Binance-Manager Gambaryan bleibt vorerst in Haft
Binance ist, laut eigener Angabe, „die größte Kryptobörse nach Handelsvolumen, mit über 185 Millionen Nutzern in mehr als 180 Ländern“. Auch in Nigeria hat sie an Anschwung gewonnen, mit Hunderttausenden von Nutzende, insbesondere junge Menschen, die in den nigerianischen Stadtgebieten leben und versuchen herkömmliche Marktplattformen zu umgehen. Am 21. November 2023 hat das US-Justizministerium offiziell Anklage gegen Binance und den CEO Changpeng Zhao erhoben. Der Hauptvorwurf besteht darin, dass in großem Umfang „schmutziges“ Geld aus Ländern wie Russland, Iran und Kuba geflossen sei.
Binance-Leiter tritt zurück
„Binance Holdings Limited (Binance), das Unternehmen, das die weltweit größte Kryptowährungsbörse Binance.com betreibt, hat sich heute schuldig bekannt und sich bereit erklärt, mehr als 4 Milliarden Dollar zu zahlen, um die Ermittlungen des Justizministeriums wegen Verstößen gegen den Bank Secrecy Act (BSA), die Nichtregistrierung als Geldtransportunternehmen und den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) zu beenden“, hieß es in einer Pressemitteilung des US-Justizministeriums (Office of Public Affairs).
Auch Changpeng Zhao bekannte sich den Geldwäschevorwürfen schuldig und trat als Leiter des Unternehmens zurück und stimmte der Zahlung einer Geldstrafe von 50 Millionen Dollar zu. Chief Compliance Officer von Binance, Samuel Lim stimmte ebenfalls zu, eine Geldstrafe in Höhe von 1,5 Millionen Dollar an die Behörden zu zahlen.
Vier Anklagen wegen Steuerhinterziehung
Ein nigerianisches Gericht hatte entschieden, dass Binance-Geschäftsführer Tigran Gambaryan im Namen der Kryptowährungsbörse in einem laufenden Steuerhinterziehungsprozess vor Gericht stehen kann. Binance und seine Führungskräfte Tigran Gambaryan, ein US-Bürger und Leiter der Abteilung für Finanzkriminalität, und Nadeem Anjarwalla, ein Britisch-Kenianer, der Regionalmanager für Afrika ist, sind in vier Fällen der Steuerhinterziehung angeklagt. In einem anderen Verfahren wurde ihnen außerdem vorgeworfen, mehr als 35 Millionen Dollar gewaschen und ohne Lizenz spezielle Finanzgeschäfte getätigt zu haben. Sie haben alle auf „nicht schuldig“ plädiert, was die Geldwäsche betrifft.
Gambaryans Antrag auf Kaution im Zusammenhang mit dem Geldwäschefall wurde abgelehnt. „Wir sind zutiefst enttäuscht, dass Tigran Gambaryan, der keine Entscheidungsmacht im Unternehmen hat, weiterhin inhaftiert ist“, sagte ein Binance-Sprecher in einer Erklärung nach der Gerichtsverhandlung. „Diese Anschuldigungen gegen ihn sind völlig unbegründet. Er sollte freigelassen werden, während die Gespräche zwischen Binance und nigerianischen Regierungsvertretern weitergehen“, ergänzte er.
Gambaryans Anwalt hatte zuvor erklärt, dass Gambaryan „weder Direktor, Partner noch Firmensekretär“ sei und keine schriftliche Anweisung von Binance habe, sich den Anklagen in dessen Namen zu stellen.
Richter Emeka Nwite entschied, dass Gambaryan die Anklageschrift gegen Binance zugestellt werden sollte, da er der Chief Financial Compliance Officer des Unternehmens ist und er ordnungsgemäß beauftragt wurde, das Unternehmen bei einem Treffen in Nigeria zu vertreten.
Nigeria hat Binance für seine Währungsprobleme verantwortlich gemacht, nachdem sich Kryptowährung-Websites als bevorzugte Plattformen für den Handel mit der nigerianischen Naira-Währung entpuppt hatten, da das Land mit chronischem Dollarmangel zu kämpfen hat.
Gambaryan erschien am 22. Mai vor Gericht, um im Namen von Binance ein Plädoyer zu halten.
Entscheidung über Kaution am 9. Oktober
Der Binance-Manager Tigran Gambaryan muss bis zum 9. Oktober warten, um zu erfahren, ob er auf Kaution freigelassen wird oder in Haft bleibt. Der US-Bürger, der seit Februar inhaftiert ist, befindet sich in einem Streit zwischen der weltweit größten Kryptowährungsbörse und der nigerianischen Regierung. Gambaryan, der Leiter der Finanzaufsicht bei Binance, steht wegen Geldwäsche vor Gericht, während Binance zusätzlich mit Vorwürfen der Steuerhinterziehung konfrontiert ist. Er bestreitet jegliches Fehlverhalten. In einem jüngsten Antrag argumentierte sein Anwalt, dass Gambaryan eine Operation außerhalb des Gefängnisses benötigt und sich sein Gesundheitszustand verschlechtere. Am Mittwoch schickte der Richter am Bundesgericht in Abuja ihn jedoch zurück ins Gefängnis. Binance hat im März alle Transaktionen in Naira gestoppt, nachdem die Behörden landesweit gegen Kryptobörsen vorgegangen waren, die sie für den Schwarzmarkt mit Fremdwährungen verantwortlich machen.
Alexandra Enciu
