Libyen: Schritte in die Zukunft
Wie lange hat sich der Zustand der inneren Zerrissenheit, Unsicherheit und militärischer Auseinandersetzungen zwischen den Lagern verschiedener Herrschaftsansprüche hingezogen! Wie oft mussten wir über wenigversprechende Verhandlungen berichten! Und wie viel Bedauern konnte ich in Augen und Aussagen von Libyer*innen ablesen, wenn über die Situation ihres Landes gesprochen wurde.
Nimmt das alles nun wirklich bald ein verheißungsvolles Ende?
CC BY-NC-ND 2.0
Vergangenen Freitag wählten 75 Vertreter*innen der verschiedenen rivalisierenden Gruppen in der Schweiz unter UN-Aufsicht Abdul Hamid Dbaiba zum Ministerpräsidenten sowie ein dreiköpfiges Präsidium. Dbaiba muss nun innerhalb von drei Wochen ein Kabinett für seine Übergangsregierung benennen, welches das Parlament in Ostlibyen absegnen muss. (dpa) Diese Übergangsregierung soll das Land vor allem auf die demokratische Wahl vorbereiten, deren Termin mit dem 24. Dezember 2021 bereits steht.
Das Ergebnis der Abstimmung am Freitag war mit 39 zu 34 Stimmen nicht nur knapp, sondern auch überraschend. Aguila Saleh, Präsident des östlichen Parlaments und aller Wahrscheinlichkeit nach der favorisierte Kandidat General Haftars, unterlag in der Stichwahl. Auch Fathi Bashagha, Innenminister der westlichen Regierung, war ein starker Gegenkandidat zu Dbaiba. Dennoch äußerten sich alle Beteiligten positiv über das Ergebnis. Das macht Hoffnung. Hoffen wir, dass sie berechtigt ist…
Julia Bittermann
