Reformprojekt in Marokko

Der marokkanische König Mohammed VI blieb der sogenannte Arabische Frühling nicht erspart. Er passte sich durch Versprechungen und Reformwillen jedoch schnell den unerwarteten Ereignissen an.

Das Projekt, das in Mohammed des VI´s Rede letzte Woche präsentiert wurde, verstärkt die Macht des Premierministers und des Parlaments: der König kann unter anderen also nicht mehr den Premierminister wählen. Dazu wird eine großere Unabhängigkeit der Judikative vorgesehen. Außerdem wird die Berbersprache (amazighe) als offizielle Sprache neben arabisch anerkannt – was einer der Hauptansprüche der Zivilgesellschaft war. Mohammed VI bewahrt jedoch seine symbolische und religiöse Autorität, und bleibt zudem Chef der Armee. Die Persönlichkeit des König bleibt somit „unantastbar“.

Was die Reaktionen der Bevölkerung angeht, freuen sich die Meisten, so die marokkanische Zeitung LEMATIN.MA. JeuneAfrique schrieb darüber hinaus, dass das Projekt alle Erwartungen der Marokkaner übertraf. Das Gesamtbild ist aber nicht ausschließlich von positiven Meinungen über jene Reformen geprägt. Laut der „Mouvement du 20 février“ – einer jugendlichen Bewegung, die die Revolution initiiert hatte, ist das Projekt nicht genug. Zwar ist es nur eine Minderheitenbewegung, die aber durchaus eine gewisse Legitimität besitze. Trotzdem werde Ihre Mobilisierung weiteren Einschränkungen entgegensehen, denn bereits jetzt bestehe die Bewegung aus 8 Mal weniger aktiven Anhängern als nur 3 Monate zuvor, so JeuneAfrique.

F.A., 23.06.11