Wahlen in der DR Kongo

Um Bekämpfungen zwischen den Anhängern der Parteien wie im Wahljahr 2006 zu verhindern, haben die Afrikanische Union (AU) und das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSP) Gespräche zwischen den großen Parteien in Hinsicht auf weitere Vorkehrungsmaßnahmen organisiert.

Erst Anfang des Monats hatte die Polizei mit Tränengas eine Protestwelle in Kinshasa niedergeschlagen. Hunderte Anhänger des Oppositionsführers Tshisekedi protestierten gegen eine angebliche Wahlfälschung des jetzigen Präsidenten Kabila – sie beschuldigten ihn dafür bis zu 20.000 Wahlberechtigte doppelt registriert lassen zu haben. Bei weiteren Zusammenstößen kam es sogar zu ersten Todesopfern, darunter ein Mitglied der UDPS.

Die Befürchtungen einer neuen Eskalation sind also berechtigt, denn wenige Tage vor den Wahlen hat die UDPS zu neuen Demonstrationen aufgerufen und fordert mehr Transparenz bei der Wahlorganisation. International haben die Wahlen an Interesse verloren. Während 2006 noch um die 500 Wahlbeobachter der EU und der AU, sowie 780 Bundeswehrsoldaten Vorort waren, unterstützen diesmal nur die Vereinten Nationen, die für einen sicheren Wahlablauf sorgen sollen, die Wahlkommission. Ob es trotz Protestaktionen und Organisationsproblemen dennoch zur angesetzten Wahl kommen wird, lässt sich erst nächsten Monat feststellen.

Z.E  27.09.2011