Wird dos Santos zurücktreten?

Präsident José Eduardo dos Santos regiert Angola bereits seit 1979 und ist damit der zweitlängste amtierende Präsident in Afrikas Geschichte. Auf einem Kongress seiner Partei, Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA), teilte er nun mit: „Ich habe die Entscheidung getroffen zu gehen und meine politische Laufbahn 2018 zu beenden“. Bereits im Jahr 2001 gab dos Santos bekannt, er würde keine weitere Amtszeit mehr anstreben. Nach den Wahlen im darauffolgenden Jahr blieb er aber weiter im Amt. Dos Santos wurde noch nie direkt vom Volk gewählt, er kam an die Macht, als er das Amt des verstorbenen Staatsgründers Agostinho Neto erbte. Während seiner Amtszeit schaffte er Präsidentschaftswahlen ab und führte stattdessen ein, dass die stärkste Partei der Parlamentswahlen den Präsidenten stellt. Kritiker werfen ihm vor, autoritär zu regieren und gegen Menschenrechte, wie die Meinungsfreiheit, zu verstoßen. Auch wird gesagt, dass er eine finanzielle Elite, die vor allem aus seiner Familie und politischen Verbündeten besteht, geschaffen hat. Angola ist Afrikas drittgrößte Wirtschaftsmacht und ihr zweitgrößter Ölproduzent, dennoch lebt ein Großteil der angolanischen Bevölkerung in Armut.

Für August 2017 sind die nächsten Wahlen angesetzt, die stärkste Partei stellt dann den Präsidenten. Dass José Eduardo dos Santos seinen Rücktritt für 2018, also ein Jahr nach der Wahl, angekündigt hat, wirkt seltsam. Angola-Analytiker sind sich nicht sicher, ob er wirklich zurücktreten wird. Es ist immerhin nicht das erste Mal, das er dies angekündigt hat. Fraglich ist auch, wer sein Nachfolger werden könnte. Dos Santos ist gleichzeitig Parteichef der regierenden MPLA und führt diese in einer Art, die es äußerst erschwert, ihm seinen Platz streitig zu machen. Ob dos Santos diesmal wirklich zurücktritt, wird sich wohl erst in zwei Jahren zeigen.

Carolin Schwegmann