Wird Togos Präsident sein Amt behalten?
Widerwillen gegen eine neue Kandidatur von Präsident Faure Gnassingbé im Jahr 2015, Forderungen nach Reformen. Das sind die Gründe für die Proteste der Opposition in Togo, die am 20. November 2014 begannen.
Nicht nur in Burkina Faso ist das Präsidentenamt nicht leicht zu halten: Auch in Togo gibt es Proteste gegen eine erneute Kandidatur des Staatsoberhauptes, Faure Gnassingbé, bei den Wahlen 2015. Anhänger_innen der Oppositionspartei le Combat pour l’Alternance Politique en 2015 (CAP 2015) unter Jean Pierre Farbe haben am 20. November in der Hauptstadt Lomé gegen eine solche Möglichkeit demonstriert. Auslöser war die Ablehnung einer Verfassungsänderung durch das Parlament, die verhindern sollte, dass Präsident Gnassingbé bei den Präsidentenwahlen 2015 kandidiert. Bisher sieht die Verfassung keine Begrenzung für die Amtszeit eines Präsidenten vor. Die Opposition verlangt, dass eine konkrete Frist für die Amtszeit festgelegt wird.
Der Protestmarsch, der friedlich verlaufen sollte, endete jedoch in Auseinandersetzungen zwischen den Demonstrant_innen und der Polizei. Bevor die Demonstrant_innen das Parlament erreichten, stoppte die Polizei sie mit Hilfe von Gasbomben. Mindestens zwei Demonstrierende wurden verletzt. Zudem fand am gleichen Tag ein Marsch gegen die Proteste der Opposition statt, organisiert von Unterstützer_innen des Präsidenten. Diese Situation zeigt, dass die togolesische Bevölkerung nicht einig zu sein scheint, was eine mögliche erneute Amtszeit von Faure Gnassingbé betrifft.
Eine weitere Demonstration ist für den 28.11.2014 vorgesehen. Der Zusammenschluss der Organisationen zur Verteidigung der Menschenrechte (ODDH) will Forderungen anstellen, sodass konstitutionelle und institutionelle Reformen vor den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2015 entschieden werden. Vielleicht kann so Klarheit geschaffen werden, unabhängig davon, ob Gnassingbé weiter im Amt bleibt oder nicht.
Stephanie Tiekwe Kuimo
